27.04.18 17:31

Simbabwe: Streik im Gesundheitswesen

Rubrik: Soziale Kämpfe, Zimbabwe
Von: izindaba

Mitte April 2018 traten in Zimbabwe tausende Krankenschwestern und -pfleger in einen Streik für mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Grundproblem bei der Auseinandersetzung ist eine Gehaltsskala, die bei 300 US-Dollar im Jahr beginnt – während die offizielle Armutslinie bei 600 US-Dollar liegt.

Die Regierung behauptete daraufhin, dass sie die geforderten Lohnerhöhungen zahlen würden. Da die Gesundheitsarbeiter*innen trotzdem nicht in die Kliniken zurückkehrten, wurden mehr als 15.000 Mitarbeiter*innen fristlos gekündigt.

Vizepräsidenten Chiwenga nannte die Fortsetzung der Arbeitsniederlegungen "politisch motiviert" und verwies auf die Millionensummen, die man zur Entlohnung des Personals freigegeben habe. Die Entlassungen seien "im Interesse der Patienten und notwendig, um Leben zu retten".  Die Regierung kündigte an, pensionierte Krankenschwestern zu reaktivieren und arbeitslose Pflegekräfte sowie tausende frisch ausgebildeten Schwestern einzustellen.

Die Gewerkschaft Zimbabwe Nurses’ Association (Zina) hielt die Maßnahme für illegal und rief zunächst ihre 15.000 Mitglieder zur Fortsetzung des Streiks auf. Zina wies darauf hin, dass die 17 Millionen Dollar, die von der Regierung für das Gesundheitsministerium frei gegeben worden seien, lediglich der Begleichung ausstehender Zahlungen seit 2010 (!) dienten und nichts zu einer aktuellen Gehaltserhöhung beitragen würden. Die Erklärung des Vizepräsidenten ändere nichts an der Lage, hieß es über den Kurznachrichtendienst Twitter. Die Forderungen nach mehr Einkommen seien gerechtfertigt. Zudem sei die Ausstattung in den Krankenhäusern des südafrikanischen Landes miserabel und die Personalsituation vollkommen unzureichend.

Die Gewerkschaft erklärte den Streik dann aber doch für beendet, um die Massenentlassungen zu verhindern bzw. um deren Rücknahme durchzusetzen. Sie klagten dagegen vor Gericht, was nun wahrlich nicht besonders mobilisierend wirkte. Dadurch ist es - anders als im vergangenen Jahr in Kenia - der Regierung in Simbabwe gelungen, den Streik der rund 15.000 Krankenschwestern mit der Ankündigung der Massenentlassung aller Streikenden zu beenden.

Mit Beendigung des Streiks wurden die Entlassungen zurückgenommen und die Klage war damit hinfällig. Die Regierung hatte ihr Ziel erreicht, der Streik war beendet.

Offen blieb zunächst, ob sie nun wirklich mehr Gehalt bekommen. Zina war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Erst vor einigen Wochen hatten in Simbabwe die Ärzte lange gestreikt und Zugeständnisse bei der Bezahlung durchgesetzt. Nun drohen auch die Lehrer der öffentlichen Schulen mit einem Ausstand. 

Ärzte Zeitung online, 24. April 2018

LabourNet Germany 20. + 24. April 2018

www.dw.com 18. April 2018